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Vertragsrecht

Was ist Vertragsrecht?

Vertragsrecht Solln Anwalt

Das Vertragsrecht ist der rechtliche Rahmen für jede Form von Verträgen, d. h. von mehrseitigen Rechtsgeschäften. Bei einem Vertrag werden mindestens zwei übereinstimmende Willenserklärungen mit dem Ziel abgegeben, einen rechtlichen Erfolg zu erreichen. Vertragspartner können nicht nur Privatpersonen sein, sondern ebenso Unternehmen, Institutionen und Behörden. Nicht jeder Vertrag muss in schriftlicher Form vorliegen, um gültig zu sein. Mündliche Vereinbarungen können ebenso Rechtswirksamkeit auslösen wie etwa ein Online-Geschäft.

 

Rücktritt vom Vertrag

Nicht immer wollen beide Vertragspartner nach Vertragsschluss noch am vereinbarten Vertragsinhalt festhalten. Wer von einem Vertrag zurücktreten will, braucht eine vertragliche Vereinbarung oder einen im Gesetz vorgesehenen Grund. Ist die Möglichkeit eines Rücktritts vom Vertrag unter bestimmten Voraussetzungen bereits vor Vertragsschluss vereinbart, gestaltet sich die Trennung der Vertragspartner einfach. Anders verhält es sich beim gesetzlichen Rücktritt. Der kommt dann zum Zuge, wenn sich die Vertragserfüllung aufgrund von Leistungsstörungen schwierig gestaltet und einem Vertragspartner von Gesetzes wegen ein Recht zur Auflösung und Rückabwicklung des Vertrages gibt.

Es existieren folgende gesetzliche Möglichkeiten, um sich vom Vertrag zu lösen:

  • wegen nicht oder nicht vertragsgemäß erbrachter Leistung gemäß §323 BGB nach Verstreichen einer angemessenen Frist,
  • durch Widerruf bei Verbraucherverträgen im Onlinehandel bzw. bei Verträgen, die per E-Mail, Fax, Telefon, Brief etc. geschlossen wurde (sogenannte Verträge im Fernabsatz),
  • durch Kündigung.

 

Online-Handel und AGB

Online Vertrag

Auch im Online-Geschäft sind AGB gang und gäbe. Hier gelten jedoch Sondervorschriften. Bei der Einbeziehung in den Vertrag sollte man

(technisch) sicherstellen, dass der Vertragspartner die AGB einsehen kann und ihre Kenntnis bestätigt. Dabei reicht die potenzielle Wahrnehmung aus, so etwa, wenn ein Online-Kunde nur per Mausklick die Klauseln der AGB überblättern kann.
Zudem muss vom Verwender gewährleistet sein, dass der Vertragspartner die AGB abrufen und in wiedergabefähiger Form abspeichern kann.

Es herrscht ansonsten das Verständlichkeitsgebot. Die Regelungen müssen so formuliert werden, dass sie auch ein Nichtjurist verstehen kann. Selbstverständlich müssen sie zudem (z. B. ohne Lupe) lesbar sein.